Rosa-Luxemburg-Konferenz am 11.01.2025
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Aus: Ausgabe vom 07.04.2012, Seite 3 / Schwerpunkt

Dokumentiert: »Out-break ­capability«

Auszug aus dem Artikel »Wirkliche Lösungen für die nukleare Blockade mit dem Iran« von Hossein Musawian im Boston Globe, 31. März 2012

(…) Der erste Schritt zu einem machbaren Vorschlag besteht darin, die Hauptziele beider Seiten herauszuarbeiten. Für Iran ist das die Anerkennung seines legitimen Rechts, sich ein Atomprogramm, einschließlich der Anreicherung, zu schaffen. Das schließt einen Rückzug der 5+1 (gemeint sind die fünf ständigen Mitgliedsländer des UN-Sicherheitsrates sowie die BRD – d.Red.) von ihrer Position, daß es absolut keine Anreicherung geben dürfe, ein. Für die 5+1 ist unverzichtbar, daß Iran keine Atombombe produzieren darf und daß Iran Zweideutigkeiten in seinem Atomprogramm zur Zufriedenheit der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) aufklärt.

Der Westen muß, zweitens, alle – realen oder angenommenen – Forderungen nach einem Regimewechsel im Iran fallen lassen. (…)

Der Westen muß, drittens, begreifen, daß lähmende Sanktionen, verdeckte Aktionen und Militärschläge vielleicht das iranische Atomprogramm verlangsamen, aber es nicht aufhalten können. Tatsächlich ist es zu spät, um vom Iran zu verlangen, daß er seine Anreicherungsaktivitäten einstellt. Er beherrscht diese Technik, erreichte im Jahre 2002 die break-out capability, und fährt fort, seine Fähigkeit zur Anreicherung von Uran stetig zu verbessern.

Indessen stimmen die USA, die Europäische Union und sogar Israel in drei Punkten überein: Teheran besitzt keine Bombe, hat sich nicht für den Bau einer Bombe entschieden, und ist Jahre vom Besitz eines transportierbaren atomaren Sprengkopfs entfernt. Irans gegenwärtiges Atomprogramm stellt daher keine unmittelbare Bedrohung dar. Das läßt Zeit für eine erfolgreiche Diplomatie. (…)

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