Kurze Geschichte: Verhandlungen mit dem Iran

Internationale Gespräche über das iranische Atomprogramm finden schon seit Herbst 2003 statt. Damals besaß der Iran noch nicht einmal eine funktionsfähige Anlage zur Anreicherung von Uran, sondern betrieb nur deren Vorstufe, die Umwandlung von Rohuran in Gasform.

Die Kontakte zum Iran lagen damals in der Zuständigkeit des EU-Trios Großbritannien, Frankreich und Deutschland. Dieses erreichte, daß Teheran im Oktober 2003 einem freiwilligen Moratorium »für die Dauer der Verhandlungen« zustimmte. Damit verzichtete Iran vorübergehend auf alle mit der Anreicherung verbundenen Arbeiten, einschließlich der Gaskonversion. Aus iranischer Sicht sollten die Gespräche dazu dienen, sich auf intensivere Kontrollmaßnahmen der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) zu verständigen. Statt dessen forderten die Europäer als Sprachrohr der US-Regierung eine zeitlich unbefristete Institutionalisierung des Anreicherungsverzichts.

Gleichzeitig fiel das Anfang August 2005 vom Trio präsentierte »Anreiz«-Paket nach Ansicht der Iraner enttäuschend mager und unverbindlich aus. Im Gegenzug kündigten sie der IAEA die Einleitung von Vorarbeiten zur Wiederaufnahme der Gaskonversion an. Das EU-Trio reagierte sofort mit dem Abbruch der Verhandlungen und erklärte, daß diese erst nach Wiederherstellung des Moratoriums fortgesetzt werden könnten.

Anschließend weigerte sich die neu formierte Gruppe der »5 + 1«, der neben den USA und dem EU-Trio auch Rußland und China angehörten, mehr als vier Jahre lang, offizielle Gespräche mit dem Iran zu führen. Gleichzeitig rief die westliche Allianz Teheran ständig auf, »endlich an den Verhandlungstisch zurückzukehren«. Erst unter dem neuen US-Präsidenten Barack Obama kam es am 1. Oktober 2010, acht Monate nach seinem Amtsantritt, in Genf zu einem Treffen zwischen Vertretern Irans und der Sechsergruppe. Bis dahin hatte seit August 2005 nur der damalige Außenpolitikchef der EU, Javier Solana, informelle Kontakte nach Teheran unterhalten.

(km)