Rosa-Luxemburg-Konferenz am 11.01.2025
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Aus: Ausgabe vom 18.04.2012, Seite 5 / Inland

Revisionismus: Pirat darf bleiben

Berlin. Das rheinland-pfälzische Mitglied der Piratenpartei, Bodo Thiesen, darf trotz revisionistischer Äußerungen zur Kriegsschuld Deutschlands in der Partei bleiben. Das hat das Bundesschiedsgericht der Piraten am Montag abend entschieden, wie die Partei am Dienstag mitteilte. Thiesen werde nicht ausgeschlossen, da seine Aussagen aus dem Jahr 2008 bereits geahndet worden seien, hieß es zu Begründung. Der Antrag des rheinland-pfälzischen Schiedsgerichts wurde damit abgewiesen. Die Spitze der Bundespartei reagierte enttäuscht.

Thiesen soll im Internet unter anderem geschrieben haben: »Wenn Polen Deutschland den Krieg erklärt hat (und das hat Polen indirekt durch die Generalmobilmachung), dann hatte Deutschland jede Legitimation, Polen anzugreifen.« Das Bundesschiedsgericht räumte ein, der Piratenpartei sei durch Thiesens Äußerungen Schaden entstanden. (dapd/jW)