Stachel im Fleisch

junge Welt hat am Dienstag die Stellungnahme der Generalsekretärin der KKE (Kommunistische Partei Griechenlands), Aleka Papariga, zum Ausgang der Parlamentswahlen vom 6. Mai, dokumentiert. Im Kommentar »Signal auf Rot« konstatierte jW-Korrespondentin Heike Schrader, die Mehrheit der »Empörten« fordere eine linke Alternative ein. So habe die Linksallianz SYRIZA ihr Ergebnis gegenüber 2009 auf eine Million Stimmen verdreifacht. Für die KKE wiederum habe »nur die traditionelle Wählerschaft der Partei« gestimmt – in absoluten Zahlen hat die Partei sogar rund 50000 Stimmen weniger als 2007. junge Welt dokumentiert im folgenden einen Kommentar der Abteilung internationale Beziehungen des ZK der KKE, der am Donnerstag im Internet verbreitet wurde:

Die internationalen Massenmedien beschäftigen sich nach wie vor mit den politischen Entwicklungen nach den Wahlen vom 6. Mai.

In den letzten Tagen lasen wir den Bericht der deutschen linken Zeitung junge Welt aus Athen. Während darin das Wahlergebnis von ­SYRIZA, dem Bündnis der opportunistischen Kräfte und der Kräfte, die aus der sozialdemokratischen ehemaligen Regierungspartei PASOK ausgetreten waren, hochgelobt wird, wird über das Wahlergebnis der KKE in einer feindseligen und verächtlichen Art berichtet, und unter anderem erwähnt, daß für die KKE »nur die traditionelle Wählerschaft der Partei stimmte«.

Dadurch verschweigt die Korrespondentin dieser Zeitung die Tatsache, daß die KKE trotz der politischen Druckausübung durch die Kräfte des Opportunismus, weder auf ihr Programm und ihre Prinzipien verzichtete, noch in ihren Stimmanteilen zurückgegangen ist. Im Gegenteil: die KKE konnte einen kleinen Zuwachs an Stimmen und Stimmanteilen verzeichnen.

Die Fakten: Die KKE konnte mit 8,5 Prozent den größten Stimmanteil seit 1985 erzielen und verbesserte sich um ein Prozent im Vergleich zu 2009. Auch in absoluten Zahlen hatte die KKE Stimmgewinne: sie bekam wieder über eine halbe Million Stimmen (536072) und verzeichnete einen Zuwachs von 19000 Stimmen. Bei der Sitzverteilung im griechischen Parlament (300 Sitze) konnte die KKE ebenfalls zulegen: sie gewann insgesamt 26 Sitze (plus fünf). In vielen Arbeitervierteln hat die Partei ihren landesweiten Durchschnitt sogar verdoppeln können. Zum ersten Mal wurde die KKE in einem der 57 griechischen Wahlbezirken (Samos-Ikaria) erste politische Kraft mit 24,7 Prozent der Stimmen.

Die Korrespondentin der deutschen Zeitung verkannte, daß Tausende arbeitende Menschen die kämpferische und konsequente Haltung der KKE und die Klarheit ihrer Positionen, die Selbstlosigkeit der Kommunistinnen und Kommunisten schätzten und die Partei bei der Wahl unterstützten.

Zu den Wahlen vom 6. Mai hatte die KKE ihren politischen Vorschlag für den Kampf zu Gunsten der Macht des Volkes unterbreitet. Dieser Kampf wird in der nächsten Zeit objektiv in den Mittelpunkt geraten, denn der Unterschied zwischen Regierungsverantwortung und Ausübung der wirklichen Volksmacht wird deutlich werden. Genauso deutlicher wird der Gesamtvorschlag für die dringenden Existenzfragen des Volkes. Aus dieser Sicht war der politische Wahlkampf der KKE, der sich, wie es sich gehörte, in Einklang mit ihrer Strategie befand, ein wichtiges Vermächtnis für die nächsten politischen Kämpfe.