Reaktionen: »Blockupy« sauer auf Hessens Grüne

Das »Blockupy«-Bündnis will weiter auf die Straße gehen. Proteste gegen soziale und demokratische Fehlentwicklungen ließen sich nicht einfach verbieten, sagte der rechtspolitische Sprecher der hessischen Linken-Fraktion, Ulrich Wilken, am Donnerstag in Wiesbaden. Roland Süß vom globalisierungskritischen Netzwerk ATTAC kündigte an, daß die Aktionen weitergehen werden. Wie diese aussehen könnten, werde in den nächsten Wochen beraten.

Gleichzeitig kritisierte »Blockupy« einen Antrag, den die Fraktion von Bündnis90/Die Grünen in den hessischen Landtag einbringen will. In diesem bedauern die Grünen, »daß den Veranstaltern der ›Blockupy‹-Demonstration und der Ordnungsbehörde der Stadt Frankfurt keine einvernehmliche Lösung zur Genehmigung von Demonstrationen am vergangenen Wochenende gelungen ist«. Hierzu erklärte Martin Behrsing von »Blockupy«: »Die hessische Grünen-Fraktion scheint überhaupt nicht begriffen zu haben, daß das Totalverbot fast aller Veranstaltungen einem Kritikverbot an der europaweit herrschenden Politik der Entdemokratisierung und Verarmung unter dem maßgeblichen Einfluß der Bundesregierung durch EZB, IWF und EU gleichkommt.«

»Blockupy«-Sprecher Christoph Kleine sagte: »Der Antrag der Grünen-Fraktion versucht allen Ernstes, dem ›Blockupy‹-Bündnis eine Mitverantwortung an dem Frankfurter Polizeistaatsmanöver zuzuschieben. Er bedankt sich gar bei den Einsatzkräften, die so viele Menschen drangsaliert, geschlagen und ihrer Freiheit beraubt haben, ohne auch nur ein einziges Mal selbst angegriffen worden zu sein. Auf erbärmliche Art und Weise zeigt sich hierin, daß der Landtagsfraktion die Bewegung nichts und die Machtbeteiligung alles bedeutet und wie sehr diese Grünen Teil all dessen geworden sind, wogegen die 30000 Menschen am 19. Mai protestiert haben.«

(jW)