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Aus: Ausgabe vom 01.06.2012, Seite 1 / Ausland

Ägypten beendet Ausnahmezustand

Kairo. Nach über drei Jahrzehnten ist der Ausnahmezustand in Ägypten aufgehoben worden. Die Armee werde aber auch nach der Aufhebung der Notstandsgesetze weiter »die nationale Verantwortung zum Schutz der Sicherheit« tragen, hieß es in einer Erklärung des Obersten Militärrates, die von der amtlichen Nachrichtenagentur Mena verbreitetet wurde. Der Ausnahmezustand war im Jahr 1981 nach der Ermordung des damaligen Präsidenten Anwar Al-Sadat verhängt worden. Nach der Machtübernahme der Armee nach dem Sturz von Staatschef Hosni Mubarak im Februar 2011 wurden die Notstandsgesetze nochmals ausgeweitet, unter anderem auf Streiks und die Verbreitung falscher Informationen. Die Bestimmungen ermöglichten unter anderem willkürliche Festnahmen und Militärprozesse. (AFP/jW)