14.06.2012 / Ausland / Seite 6

Gesetze gegen Flüchtlinge

Aushöhlung des Asylrechts in der Schweiz

Hans Schäppi, Basel

Seit dem Ende der 1960er Jahre sind in der Schweiz Fremdenfeindlichkeit und Rassismus im Aufwind. Direkt damit zusammen hängt die Aushöhlung des Asylrechts. Zweck der seitdem stattfindenden ständigen Gesetzesänderungen ist es, Flüchtlinge davon abzuhalten, in der Schweiz um Asyl nachzusuchen.

Derzeit wird eine erneute massive Einschränkung des Asylrechts vorbereitet, die noch im Juni im Parlament beraten werden soll. So soll Deserteuren und Kriegsdienstverweigerern...

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