Rosa-Luxemburg-Konferenz am 11.01.2025
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Aus: Ausgabe vom 11.07.2012, Seite 6 / Ausland

Wahltermin für Westjordanland

Ramallah. Die palästinensische Autonomiebehörde hat in einem einseitigen Schritt für den 20. Oktober Kommunalwahlen im Westjordanland angekündigt. Der Entscheidung der Fatah-Regierung des Westjordanlands ging ein Entschluß der Hamas voraus, die Wählerregistrierung im Gaza-Streifen zu stoppen. Allgemeine Wahlen waren ein Eckpfeiler der Versöhnungsstrategie von Fatah und Hamas, um nach fünf Jahren der Trennung die beiden Palästinensergebiete wieder zu vereinen. »Man kann die Wahlen nicht endlos zu einer Geisel der Hamas machen«, sagte ein Sprecher der Autonomiebehörde am Dienstag.

(dapd/jW)