Paraguay bleibt draußen

Paraguays Putschisten sind mit dem Versuch gescheitert, ihre Suspendierung durch den Gemeinsamen Markt des Südens (MERCOSUR) aufheben zu lassen. Das Permanente Revisionsgericht des Wirtschaftsblocks lehnte am Samstag (Ortszeit) einen Antrag des Regimes in Asunción ab, sowohl den Beschluß zum zeitweiligen Ausschluß Paraguays als auch den über die Aufnahme Venezuelas als Vollmitglied der Organisation zu annullieren. Die Richter weigerten sich, den Antrag von De-Facto-Staatschef Federico Franco (Foto) zu beraten, zumal dieser sich noch gar nicht an die vorgelagerten Instanzen der Rechtsprechung im ­MERCOSUR gewandt habe.

Nach dem institutionellen Staatsstreich am 22. Juni hatte ein eilig anberaumtes Gipfeltreffen, an dem die Regierungschefs der anderen Vollmitglieder Brasilien, Argentinien und Uruguay teilgenommen hatten, die Beteiligung Paraguays suspendiert, bis das Land wieder eine gewählte Regierung habe. Damit war jedoch der Weg frei, den bereits 2006 ausgehandelten Beitritt Venezuelas zu vollziehen, was bis dahin von der rechten Parlamentsmehrheit in Paraguay blockiert worden war. Die offizielle Aufnahme wird nun am 31. Juli beim nächsten Gipfeltreffen in Brasilia erfolgen. An der Zeremonie wird Venezuelas Präsident Hugo Chávez teilnehmen, wie dieser am Samstag bei einer Wahlkampfkundgebung in Maracaibo ankündigte.

Auch die Union Südamerikanischer Nationen (UNASUR) hatte Paraguay nach dem Sturz des demokratisch gewählten Präsidenten ausgeschlossen. Während beide Staatenblöcke auf Wirtschaftssanktionen verzichteten, um die Bevölkerung des Landes nicht zu treffen, stellte Venezuela die vertraglich zu Vorzugskonditionen vereinbarte Belieferung des Landes mit Erdöl ein. Das Regime in Asunción bemühte sich zwar, die Folgen dieses Schritts kleinzureden, doch die Auswirkungen seien im ganzen Land sichtbar, kommentierte am Sonntag Javier Rodriguez Roque von der kubanischen Nachrichtenagentur Prensa Latina. Mit einer Aufhebung der Sanktionen wird erst nach den nächsten Wahlen für ein neues Staatsoberhaupt gerechnet. Diese sind für das kommende Jahr geplant.

(scha)