Gericht bestätigt Wahl von Nieto

Mexiko-Stadt. Der Konservative Enrique Peña Nieto ist am Freitag offiziell zum gewählten Präsidenten Mexikos ernannt worden. Das Bundeswahlgericht erklärte die Ergebnisse des Urnengangs vom Juli einstimmig für gültig. Der unterlegene Linkskandidat Andrés Manuel López Obrador wirft Peña Nietos Partei der Institutionalisierten Revolution (PRI) Stimmenkäufe vor und will das Wahlergebnis auch weiterhin nicht anerkennen.

In ihrem Urteil stellten die Richter fest, daß Peña Nieto mit 38,2 Prozent der Stimmen seinen Rivalen López Obrador besiegte, welcher in den Wahlen auf 31,6 Prozent kam. Der Wahlgang sei zwar »nicht frei von Problemen« gewesen, aber alles sei »im Rahmen des Gesetzes« gelöst worden, sagte Richterin María del Carmen Alanis Figueroa. Die Richter bestimmten, daß Peña Nieto seine sechsjährige Amtszeit am 1. Dezember antreten soll.

(AFP/jW)