Anti-Nato-Block nimmt konkrete Formen an
Offenkundig als Gegengewicht zur geplanten Ost-Erweiterung der Nato haben die Präsidenten Rußlands und Chinas, Boris Jelzin und Jiang Zemin, am Mittwoch eine strategische Zusammenarbeit vereinbart. In einer gemeinsamen Erklärung wird das Ziel einer »multipolaren Welt« formuliert. Das Denken des Kalten Krieges müsse beendet werden, und kein Land dürfe die Vormachtstellung in der Welt anstreben, hieß es mit Blick auf die USA.
Beide Seiten sprachen sich für eine »neue Weltordnung« aus, die Gorbatschow einst propagierte, bevor sie zum Synonym für westliche Hegemonialpolitik geworden war. Jelzin sprach der Begegnung mit Zemin »überragende, sogar geschichtliche Bedeutung« zu. Beide Länder bestimmten das Schicksal des 21. Jahrhunderts. Nach Jahrzehnten der Feindseligkeit haben sich die beiden Großmächte in den vergangenen Jahren angenähert. An den Gipfelgesprächen am Mittwoch nahmen auf russischer Seite auch Ministerpräsident Viktor Tschernomyrdin und Verteidigungsminister Igor Rodionow teil. Jiang wird von Außenminister Qian Qichen und Verteidigungsminister Chi Haotian begleitet.
Für Donnerstag ist die Unterzeichnung eines Abkommens über die Truppenreduzierung entlang der Grenze zwischen China und Rußland sowie den früheren Sowjetrepubliken Kasachstan, Kirgisien und Tadshikistan geplant. Dazu werden die Präsidenten dieser Länder nach Moskau kommen. Jiang erklärte, das Abkommen werde weitreichende Bedeutung für den Frieden in der Region und die Festigung der Beziehungen haben.
Mit einem Gipfel 1989 in Peking hatten Rußland - unter Gorbatschow, der damals noch die UdSSR vertrat - und China die Wende in ihren Beziehungen eingeleitet. Im vergangenen Jahr stieg das Handelsvolumen um 25 Prozent auf sieben Milliarden Dollar (rund zwölf Milliarden Mark). China ist inzwischen der drittwichtigste Handelspartner Rußlands, insbesondere als Kunde der Rüstungsindustrie. Nach westlichen Schätzungen kaufte die Regierung in Peking seit 1991 russische Waffen im Wert von sechs Milliarden Dollar, darunter U-Boote und Kampfflugzeuge. Wie die russische Nachrichtenagentur Itar-Tass meldete, wird auch über den Verkauf von T-80-Panzern und eines Raketensystems verhandelt.
AP/jW
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