Rosa-Luxemburg-Konferenz am 11.01.2025
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Aus: Ausgabe vom 02.10.2012, Seite 6 / Ausland

Linke Einheit in Portugal

Lissabon. In Portugal wollen Linksblock (Bloco de Esquerda) und Kommunistische Partei (PCP) ihre Kräfte gegen die Kürzungsmaßnahmen und zum Sturz der Regierung von Ministerpräsident Pedro Passos Coelho vereinen. BE-Koordinator Francisco Louçã sprach am Montag in Lissabon, und PCP-Generalsekretär Jerónimo de Sousa trat in Angra do Heroísmo auf der Azoreninsel Terceira vor die Presse. »Wir stehen in der Verantwortung, das Mißtrauen, welches eine Million Menschen auf der Straße dieser Regierung und der Troika ausgesprochen hat, im Parlament hörbar zu machen«, erklärte Louçã. PCP-Frontmann de Sousa sagte, eine Aufkündigung des Memorandums zum Übereinkommen mit der Troika, das die Auflagen von EU und Weltbank für Portugal festschreibt, sei Voraussetzung eines »linken und patriotischen« Auswegs aus der Krise. Die Zusammenarbeit erhöht den Druck auf die sozialdemokratisch orientierte Sozialistische Partei (PS), einen Mißtrauensantrag gegen das Kabinett mitzutragen. (jW)