Rosa-Luxemburg-Konferenz am 11.01.2025
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Aus: Ausgabe vom 02.10.2012, Seite 4 / Inland

Volksbegehren in Berlin gescheitert

Berlin. Das Berliner Volksbegehren für ein umfassenderes Nachtflugverbot ist gescheitert. Nach einer ersten Schätzung seien etwa 160000 Unterschriften eingereicht worden, teilte die Landesabstimmungsleiterin am Montag mit. Damit hätten die Initiatoren das Quorum von 173000 Unterschriften verfehlt. Nach Angaben der Landesabstimmungsleiterin werden die Unterschriften derzeit gezählt und auf ihre Gültigkeit hin überprüft.

Mit dem Volksbegehren wollten die Initiativen ein Nachtflugverbot von 22.00 bis 6.00 Uhr durchsetzen. Bislang ist für den künftigen Hauptstadtflughafen in Schönefeld nur in der Kernzeit von 0.00 bis 5.00 Uhr ein Verbot vorgesehen. (dapd/jW)