Rosa-Luxemburg-Konferenz am 11.01.2025
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Aus: Ausgabe vom 06.10.2012, Seite 3 / Schwerpunkt

Hintergrund: Wie wird gewählt?

Zur Abstimmung stehen bei der Wahl in Venezuela am Sonntag zwar die einzelnen Kandidaten, doch die Wähler stimmen bei ihrer Entscheidung nicht nur für diesen, sondern auch für eine der Parteien, die den Bewerber nominiert haben. So kann sich bei der diesjährigen Abstimmung jemand, der Hugo Chávez wählen will, entscheiden, ob er dies durch seine Stimme für die Vereinte Sozialistische Partei (PSUV), die Kommunistische Partei (PCV) oder eine andere der zwölf Organisationen tun will, die den Amtsinhaber unterstützen. Mit einer Stimme für eine von 18 Organisationen kann hingegen Henrique Capriles Radonski unterstützt werden, während die übrigen Kandidaten nur von jeweils einer Gruppierung getragen werden.

Um zu wählen, muß sich der dazu Berechtigte zunächst beim Vorstand seines Wahllokals ausweisen. Dort tritt er an die Abstimmungsmaschine. Auf deren Bildschirm wird der »Stimmzettel« in der Form angezeigt, die seit Wochen durch den CNE im ganzen Land verbreitet wird. Durch das Antippen des jeweiligen Feldes entscheidet sich der Wähler für eine Option. Diese wird ihm anschließend noch einmal zur Bestätigung angezeigt.

Nach der Bestätigung druckt die Maschine einen Zettel aus, auf dem noch einmal die Entscheidung des Wählers angezeigt wird, damit dieser die korrekte Ausgabe kontrollieren kann. Stimmt alles, faltet er den Zettel und wirft ihn in die Wahlurne. Diese Stimmzettel werden nach Abschluß der Wahl manuell ausgezählt und mit dem von der Maschine ermittelten Ergebnis verglichen, um Manipulationen bei der elektronischen Übermittlung der Ergebnisse auszuschließen.

Die Wahllokale öffnen um 6 Uhr Ortszeit (12.30 MESZ) und bleiben bis 18 Uhr (0.30 MESZ) geöffnet. Allerdings können Wähler, die zu diesem Zeitpunkt noch in der Schlange auf die Stimmabgabe warten, dies auch nach Ablauf dieser Frist tun. Bei vergangenen Wahlen verzögerte sich das endgültige Ende des Wahltags deshalb meist um ein bis zwei Stunden. Einige Zeit danach gibt der CNE die ersten offiziellen Ergebnisse bekannt. Eine Veröffentlichung von Nachwahlbefragungen und anderen inoffiziellen Zahlen ist in Venezuela untersagt, um Falschmeldungen zu verhindern, die das eine oder andere Lager provozieren könnten. (jW)

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