Auf ins 56. Kabinett!

Der italienische Ministerpräsident Romano Prodi hat am Donnerstag seinen Rücktritt angekündigt. Der Regierungschef sagte vor dem Abgeordnetenhaus, er werde Staatschef Oscar Luigi Scalfaro sein Rücktrittsgesuch unterbreiten. An der Mailänder Börse fielen daraufhin die Aktienkurse binnen weniger Minuten um 3,64 Prozent. Der italienische Premier kündigte seinen Schritt am Ende einer Parlamentsdebatte über die Wirtschaftspolitik seiner seit 17 Monaten regierenden Mitte-Links-Koalition an. Der Ministerpräsident ist im Parlament auf die Stimmen der Kommunisten angewiesen.

Im Mittelpunkt von Prodis Sparprogramm stehen Einschnitte ins Renten-und Gesundheitssystem. Mit der Absenkung der Staatsschulden wollte Prodis Regierung die Kriterien zur Teilnahme an der EU-Währungsunion erreichen. Die »Rifondazione Communista« (Kommunistische Neugründung) hatte zuvor auch den jüngsten Kompromißvorschlag Prodis zur Beilegung der Haushaltskrise abgelehnt. Prodi hatte erneut für seinen Vorschlag geworben, die Wochenarbeitszeit von 40 auf 35 Stunden abzusenken.

Der stellvertretende Ministerpräsident Walter Veltroni erklärte, er glaube, daß Neuwahlen notwendig sein würden. Prodi hatte die 55. Regierung der Nachkriegszeit geführt. Präsident Scalfaro muß nun entscheiden, ob er Prodis Rücktrittsangebot annimmt oder ihn mit der Bildung einer neuen Regierung beauftragt.

Falls sich keine neue Mehrheit für eine Regierung finden sollte, könnte Scalfaro Neuwahlen für die 56. italienische Nachkriegsregierung ausrufen.

(jW/AFP)