Rosa-Luxemburg-Konferenz am 11.01.2025
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Aus: Ausgabe vom 01.03.2013, Seite 4 / Inland

Dicke Luft in deutschen Städten

Brüssel. 33 deutsche Städte müssen auf Druck der EU-Kommission rasch ihre Stickoxidbelastung reduzieren. Aber nach Angaben eines Sprechers von EU-Umweltkommissar Janez Potocnik drohen keine unmittelbaren Fahrverbote. Es sei nicht Sache Brüssels zu entscheiden, wie die Grenzwerte eingehalten werden können, sagte er am Donnerstag in Brüssel. Brüssel bemängelt die Belastung in so gut wie allen deutschen Ballungsräumen. Auch die Luftwerte in eher ländlich geprägten Gebieten wie Oberbayern entwickeln sich aus Kommissionssicht nicht gut genug, um Fristen zu verlängern. Ein Verfahren gegen Deutschland wegen Verletzung von EU-Recht ist bisher aber noch nicht eingeleitet worden. Dies kann aber der Fall sein, wenn nicht rasch eine Besserung eingeleitet wird.

(dpa/jW)