Union: Quotenstreit »brillant gelöst«

Berlin. Ungeachtet der anhaltenden Kritik am Verhalten von Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) im Streit um die Frauenquote sieht die Spitze der Unionsfraktion den Konflikt als beendet an. »Es war eine schwierige Situation, und wir haben sie brillant gelöst«, sagte Unionsparlamentsgeschäftsführer Michael Grosse-Brömer (CDU) am Dienstag in Berlin. Es sei nicht dazu gekommen, daß »ein Kabinettsmitglied mit der Opposition stimmt«, fügte er mit Blick auf die geschlossene Ablehnung des Antrags auf eine Frauenquote durch die Fraktion im Bundestag hinzu. Die CDU-Spitze hatte durch einen Kompromiß verhindert, daß von der Leyen und weitere Unionsabgeordnete für einen Gesetzentwurf des Bundesrats stimmten, der eine feste Quote für Aufsichtsräte von Großkonzernen vorsah. Die Union will nun die Forderung nach einer 30-Prozent-Frauenquote ab 2020 in ihr Wahlprogramm aufnehmen. Grosse-Brömer wollte sich am Dienstag nicht zu Presseberichten äußern, nach denen von der Leyen Absprachen mit den Grünen traf und in Ausschüssen taktisch agierte, um dem Gesetz für eine Frauenquote zum Durchbruch zu verhelfen.

(AFP/jW)