Oscar López Rivera

Seit Jahrzehnten befaßt sich der UN-Dekolonisierungsausschuß regelmäßig mit der Karibikinsel Puerto Rico, die seit 1898 eine Kolonie der USA und nach völkerrechtswidrigen Festlegungen Washingtons ein »assoziierter Staat« ohne Selbstbestimmungsrecht ist. Die Obama-Regierung strebt an, die Insel in einen US-Bundesstaat zu verwandeln.

Die Kolonialgeschichte Puerto Ricos ähnelt jener Kubas bis zur Befreiung 1959. Die gemeinsamen Wurzeln als Tummelplätze für US-Interessen, vor allem aber im lateinamerikanischen Streben nach Befreiung zeigt sich vor allem in der solidarischen Unterstützung Kubas für die Unabhängigkeitsbewegung der Nachbarinsel und die puertoricanischen politischen Gefangenen, die von der US-Justiz oft zu langen Haftstrafen verurteilt wurden.

Der derzeit am längsten inhaftierte von ihnen ist Oscar López Rivera (70), der 1981 wegen »Verschwörung zum Umsturz gegen die US-Regierung« verhaftet und zu insgesamt 70 Jahren Gefängnis verurteilt wurde. Die Vollendung seines 32. Haftjahres war gestern Anlaß für zahlreiche Veranstaltungen und Kundgebungen in Puerto Rico und in Großstädten der USA, in denen mit drei Millionen Puertoricanern die Hälfte der Inselbevölkerung im Exil lebt. Alle Aktivitäten einte die Forderung, Obama solle López Rivera endlich freilassen.

Seine Rechtsanwältin Jan Susler aus Chicago erklärte bereits am Sonntag auf einer Kundgebung von Frauengruppen in Puerto Rico, zwar wolle die US-Justiz erst 2026 die Entlassung ihres Mandanten auf Bewährung prüfen, Barack Obama verfüge als US-Präsident jedoch über die Macht, López sofort freizulassen – »schon morgen, wenn er will!« López sei nach US-Bundesgesetz verurteilt, deshalb habe der Präsidenten ein Weisungs- und Gnadenrecht.

Rafael Cancel Miranda, selbst 1954 zu lebenslanger Haft verurteilt und 1979 nach 25 Jahren von US-Präsident James Carter zusammen mit Lolita Lebrón und weiteren Aktivisten aus der Haft entlassen, sprach am 24. Mai via Internet auf einer Veranstaltung in Madrid. Er erklärte, Oscar López repräsentiere die Würde Puerto Ricos sowie das Streben Lateinamerikas nach Unabhängigkeit und sozialer Gerechtigkeit. »Wir werden nicht zulassen, daß Oscar im Gefängnis stirbt«, erklärte er.