Flüchtling erhängt sich vor Abschiebung

Eisenhüttenstadt. Einen Tag vor seiner geplanten Abschiebung hat sich ein Flüchtling aus dem Tschad am Dienstag im Brandenburger Erstaufnahmelager für Asylbewerber in Eisenhüttenstadt erhängt. Dies teilte die Berliner Initiative »Für eine linke Strömung (FELS)« in einer am Mittwoch verbreiteten Erklärung mit.

Für den gestrigen Mittwoch sei die Abschiebung des Mannes nach Ita­lien im Rahmen der sogenannten Dublin-II-Verordnung geplant gewesen. Diese sieht vor, daß Deutschland Flüchtlinge ohne Prüfung ihres Asylantrages in den ersten EU-Mitgliedsstaat abschieben kann, den sie betreten haben. Von dort aus drohen weitere Abschiebungen. Durch die Dublin-II-Verordnung wurde die Abschaffung des Grundrechts auf Asyl durch den deutschen Bundestag vor fast genau 20 Jahren auf EU-Ebene institutionalisiert.

(jW)