Rousseff: Priorität für Soziales

Drei Schwerpunkte ihrer Regierung stellte Brasiliens Präsidentin Dilma Rousseff in den Mittelpunkt einer in Fernsehen und Radio landesweit übertragenen Rede, in der die Staatschefin am Freitag abend zu den anhaltenden Massenprotesten gegen Korruption in Wirtschaft und Politik und für bessere öffentliche Dienste Stellung bezog. Zu dem von ihr angekündigten »großen Pakt« gehören Maßnahmen zur Verbesserung der öffentlichen Verkehrsmittel in den Städten, die Verwendung von Einnahmen aus dem Ölgeschäft für Investitionen in den Bildungssektor und eine verbesserte Gesundheitsversorgung durch den Einsatz von Ärzten aus dem Ausland. Bereits im Mai hat Brasília mit der Regierung in Havanna eine Kooperationsvereinbarung getroffen, nach der 6000 kubanische Ärzte nach Brasilien kommen, um in armen Regionen des südamerikanischen Landes zu arbeiten.

Die Präsidentin kündigte an, diesen Pakt mit Gouverneuren und Bürgermeistern sowie Sprechern der Bürgerbewegungen zu beraten. Die Forderungen der Demonstranten hätten nationale Priorität erhalten. Die Menschen wollten mehr Veränderungen zugunsten der Bevölkerungsmehrheit sehen. »Meine Generation erlitt viel dafür, daß die Stimme der Straße gehört wurde. Viele wurden verfolgt, gefoltert und ließen ihr Leben«, erinnerte Rousseff, die selbst dem Widerstand angehörte, an die Verteidigung demokratischer Prinzipien gegen die Militärdiktatur (1964–1985). In ihrem Aufruf versprach Rousseff, die an die Einheit ihrer Landsleute appellierte und um Vertrauen warb, auch entschiedenere Anstrengungen gegen die grassierende Korruption. Sie werde darin nicht nachgeben.

Unterdessen gingen auch am Wochenende in mehreren brasilianischen Städten die Demonstrationen weiter. Unter anderem versammelten sich Menschen zum Protest am Strand Copacabana in Rio de Janeiro, in der Hauptstadt Brasília sowie in Fortaleza am Rande des Fußballspiels zwischen Nigeria und Spanien. 70000 Demonstranten gingen am Sonnabend in der südöstlichen Stadt Belo Horizonte auf die Straße. »Die WM für wen?« wurde skandiert, um gegen die Milliardenausgaben für die Ausrichtung der Fußballweltmeisterschaft zu protestieren. Bei gewaltsamen Zusammenstößen wurden dort mehrere Menschen verletzt. Drei von vier Brasilianern unterstützen nach einer Umfrage die Protestbewegung. Auch in kleineren Städten kam es mittlerweile zu entsprechenden Manifestationen. (AFP/jW)