Arbeitsagentur nicht krisenfest

Nürnberg/Berlin. Die Bundesagentur für Arbeit (BA) ist nach Befürchtungen eines führenden Mitglied ihres Verwaltungsrats für eine neue Wirtschaftskrise finanziell nicht gerüstet. Bis Jahresende werden die in guten Jahren gebildeten Rücklagen auf voraussichtlich 1,7 Milliarden Euro schrumpfen. »Aber schon bei einer mittleren Krise wird die Bundesagentur zur Finanzierung von Kurzarbeit und anderen Arbeitsmarktprogrammen zwischen acht bis elf Milliarden Euro benötigen«, sagte der stellvertretende Verwaltungsratsvorsitzende Peter Clever. Nach den enormen finanziellen Vorleistungen der Bundesagentur in den Jahren 2008 und 2009 verlangt Clever ein klares Bekenntnis der Bundesregierung zu einer finanziellen Unterstützung der Bundesagentur in Krisenzeiten – und zwar in Form eines nicht rückzahlungspflichtigen Zuschusses. (dpa/jW)