China stoppt Bau von Amtsgebäuden

Peking. In seinem Kampf gegen Korruption und Veschwendung öffentlicher Gelder hat der chinesische Präsident Xi Jinping für fünf Jahre einen Baustopp für neue öffentliche Gebäude verhängt. Die Anordnung vom Dienstag gilt nach einer Meldung der amtlichen Nachrichtenagentur Xinhua auch für »Prachtbauten« von Ausbildungszentren, Hotels oder Gästehäuser der Regierung. Staats- und Parteieinrichtungen seien zur Sparsamkeit verpflichtet. Öffentliche Ausgaben dürften nur der Entwicklung der Wirtschaft und dem Wohlergehen der Bevölkerung dienen, heißt es bei Xinhua. In den vergangenen Jahren gab es zahlreiche Skandale um den Bau öffentlicher Gebäude.

Der seit März amtierende Präsident Xi hat sich den Kampf gegen die Korruption als vorrangiges Ziel gesetzt, da sie den Führungsanspruch der kommunistischen Partei gefährdet. Die KP hat bereits Verhaltensregeln etwa für die Nutzung von Dienstwagen oder den Alkoholausschank bei offiziellen Banketten erlassen. (Reuters/jW)