Rosa-Luxemburg-Konferenz am 11.01.2025
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Aus: Ausgabe vom 25.07.2013, Seite 1 / Inland

De Maizière weiter belastet

Berlin. Die SPD hat im Drohnen-Untersuchungsausschuß ein Schriftstück vorgelegt, das Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) weiter belasten könnte. Dabei handelt es sich um eine E-Mail aus dem Januar 2012, in der der für Rüstung zuständige Abteilungsleiter Detlef Selhausen vor einer »dramatischen Kostenexplosion« bei der Beschaffung der Aufklärungsdrohne »Euro Hawk« warnt. Es seien 451 Millionen Euro zusätzlich nötig. Die E-Mail, die der Deutschen Presse Agentur vorliegt, ging an das Büro des Staatssekretärs und engen Vertrauten de Maizières, Stéphane Beemelmans. Darin rät Selhausen von der serienmäßigen Beschaffung des »Euro Hawk« ab: Er werde »eine solche Maßnahme nicht empfehlen«. Selhausen wich in der Zeugenvernehmung vor dem Ausschuß der mehrfachen Nachfrage aus, ob er mit seinem Hinweis den Minister erreichen wollte. (dpa/jW)