Rosa-Luxemburg-Konferenz am 11.01.2025
Gegründet 1947 Sa. / So., 21. / 22. Dezember 2024, Nr. 298
Die junge Welt wird von 3005 GenossInnen herausgegeben
Rosa-Luxemburg-Konferenz am 11.01.2025 Rosa-Luxemburg-Konferenz am 11.01.2025
Rosa-Luxemburg-Konferenz am 11.01.2025
Aus: Ausgabe vom 31.07.2013, Seite 4 / Inland

Staatssekretär nimmt de Maizière in Schutz

Berlin. In der Drohnen-Affäre hat der für Rüstung zuständige Staatssekretär Stéphane Beemelmans die Verantwortung für den späten Stopp des umstrittenen »Euro Hawk«-Projekts übernommen. Im Untersuchungsausschuß des Bundestags verteidigte er seine Entscheidung, Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) kaum in den Projektverlauf einzubinden. Er sehe »auch in der Rückschau keinerlei Holschuld des Ministers«, was Informationen über die Drohnen angehe. Beemelmans hatte de Maizière nach eigenen Angaben erst am 13. Mai 2013 über den Abbruch des Beschaffungsprogramms für die Aufklärungsdrohne unterrichtet und zuvor auch nicht umfassend über die drohende Kostenexplosion informiert.

(dpa/jW)