Rosa-Luxemburg-Konferenz am 11.01.2025
Gegründet 1947 Sa. / So., 21. / 22. Dezember 2024, Nr. 298
Die junge Welt wird von 3005 GenossInnen herausgegeben
Rosa-Luxemburg-Konferenz am 11.01.2025 Rosa-Luxemburg-Konferenz am 11.01.2025
Rosa-Luxemburg-Konferenz am 11.01.2025
Aus: Ausgabe vom 22.08.2013, Seite 1 / Inland

Koalition: Minister de Maizière tadellos

Berlin. In der »Euro Hawk«-Affäre sieht die Regierungskoalition alle Vorwürfe gegen Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) vollständig ausgeräumt. Der Minister habe von Anfang an die Wahrheit gesagt, hieß es am Mittwoch in der Bewertung der Arbeit des Bundestagsuntersuchungsausschusses von Unionsparteien und FDP. »Es existiert auch nach der Befragung des Verteidigungsministers vor dem Ausschuß kein einziges Indiz, welches das Gegenteil belegt.« Auch den späten Stopp des Drohnen-Projekts durch de Maizière halten die Fraktionen von CDU/CSU und FDP für gerechtfertigt. Die Probleme bei der Aufklärungsdrohne »Euro Hawk« hätten ihren Ursprung weit vor der Amtszeit des Ministers. Am 26. August kommt der Ausschuß zu seiner Abschlußsitzung zusammen. (dpa/jW)