Rosa-Luxemburg-Konferenz am 11.01.2025
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04.09.2013 / Schwerpunkt / Seite 3

Schneller, größer, gar nicht

Der US-Kongreß ist in der Syrien-Kriegsfrage fünffach gespalten

Rainer Rupp
Laut US-Verfassung liegt die Entscheidung, ob die USA gegen ein fremdes Land Krieg führen, beim Kongreß. Diese Autorität hatte Präsident Harry S. Truman dem kriegsmüden Kongreß Anfang der 1950er Jahre entrissen, indem er ohne parlamentarische Zustimmung die USA in den Krieg gegen Korea führte. Seitdem führen US-Präsidenten ihre Kriege ohne Zustimmung des Senats und Repräsentantenhauses. Juristisch wurde das stets damit begründet, daß es sich gar nicht um Kriege hand...

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