Rosa-Luxemburg-Konferenz am 11.01.2024
Gegründet 1947 Mittwoch, 4. Dezember 2024, Nr. 283
Die junge Welt wird von 2993 GenossInnen herausgegeben
Rosa-Luxemburg-Konferenz am 11.01.2024 Rosa-Luxemburg-Konferenz am 11.01.2024
Rosa-Luxemburg-Konferenz am 11.01.2024
Aus: Ausgabe vom 17.09.2013, Seite 2 / Inland

Nach Schmähbriefen ­Anzeige gegen NPD

Berlin. Der Grünen-Politiker Özcan Mutlu erstattet Anzeige gegen die neonazistische NPD. Die Berliner NPD-Frak­tion hatte in einem Schmähbrief mehrere Wahlkandidaten anderer Parteien mit ausländischen Wurzeln zum Verlassen Deutschlands auffordert. »Derartige Drohungen sind undemokratisch und können nicht unbeantwortet bleiben«, erklärte Mutlu am Montag und bestätigte damit einen Bericht des Radiosenders 104.6 RTL. Zwei weitere Berliner Grünen-Kandidaten sowie zwei Kandidaten der Linken hatten das Schreiben erhalten. Ihm lag ein symbolisches Rückflugticket bei. Bereits Anfang September hatte die NPD-Jugend »Junge Nationaldemokraten« mit Schmähbriefen für Empörung gesorgt.

(dpa/jW)