Hintergrund: Was ist eine ADIZ?

Über die Bedeutung einer Identifizierungszone – Air Defense Identification Zone (ADIZ) –, wie sie Peking vor zehn Tagen über einem Teil des Ostchinesischen Meers einrichtete, bestehen in manchen Medien verworrene Vorstellungen. Sogar von einer »Flugverbotszone« (Non-Fly Zone) war die Rede. Andere Darstellungen legen nahe, daß China damit seinen Luftraum ausdehnen und entscheiden wolle, wer in der ADIZ fliegen darf und wer nicht.

Die Deklaration solcher Zonen beinhaltet und begründet jedoch keine territorialen Ansprüche. In der Regel liegen sie hauptsächlich über internationalen Gewässern. Etwa 20 Staaten der Welt, knapp ein Zehntel aller UN-Mitglieder, haben sich eine ADIZ zugelegt. Darunter sind die USA und Kanada, Australien, Großbritannien, Indien, Pakistan, und in Ostasien bisher schon Japan und Südkorea. Die Identifizierungszonen dieser beiden Staaten wurden nach dem Zweiten Weltkrieg von den USA geschaffen, die auch deren Umfang festlegten. Die Verwaltung der Zone um die japanischen Hauptinseln wurde von den USA erst 1969 an Tokio übertragen. Japan hat seine ADIZ seither zweimal, 1972 und 2010, ausgeweitet.

Da die Zonen nichts mit Ländergrenzen zu tun haben, können sich die von verschiedenen Staaten deklarierten Sicherheitsräume auch überschneiden, wie das jetzt bei der von China neu eingerichteten Zone und Japans ADIZ der Fall ist. Allerdings ist das eher eine Ausnahme.

Was eine ADIZ ganz genau ist und welche Regeln dort gelten, ist im internationalen Recht nicht festgelegt. Die Vorstellungen der USA zum Beispiel weichen von denen Chinas und einiger anderer Länder in einem wesentlichen Punkt ab: Nach amerikanischer Ansicht müssen sich zivile und militärische Maschinen, die in die ADIZ eines fremden Staates einfliegen, nur dann ausweisen und ihren Kurs angeben, wenn sie vorhaben, ihren Flug im Luftraum dieses Staates fortzusetzen. Die Weigerung US-amerikanischer Militärs, sich in Chinas neuer ADIZ an die Regeln zu halten, entspricht also dem Verhalten, das der US-Luftwaffe generell vorgeschrieben ist. Ob die USA die Dinge in ihrer eigenen ADIZ wirklich ebenso liberal handhaben, ist allerdings unklar.

(km)