Rosa-Luxemburg-Konferenz am 11.01.2025
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Aus: Ausgabe vom 08.01.2014, Seite 4 / Inland

Oranienplatz: Keine Räumung im Januar

Berlin. Das Protestcamp von Flüchtlingen auf dem Oranienplatz in Berlin-Kreuzberg wird offenbar vorerst nicht geräumt. Der Senat der Hauptstadt erklärte am Dienstag, Gespräche mit Vertretern des Bezirks und der Flüchtlinge führen zu wollen, um zu einer Lösung zu kommen. Im Vorfeld hatten die Flüchtlinge befürchtet, daß eine Entscheidung zur Räumung im Januar auf der Senatssitzung fallen könnte. Laut dem Regierenden Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) bestehe Konsens im Senat, daß es keinerlei Interesse an einer Eskalation gebe. Doch er betonte, er sei sich mit der CDU und Innensenator Henkel einig, die »unhaltbaren Zustände« im Camp zu beenden. Dazu schließe er auch eine Räumung nicht grundsätzlich aus.

(jW)