17.02.2001 / Ansichten

Flüchtlingsschutz à la Otto Schily?

jW sprach mit Carsten Hübner, Obmann der PDS-Bundestagsfraktion im Menschenrechtsausschuß

Thomas Klein

F: Bundesinnenminister Otto Schily hat dem Präsidenten des Bundesamtes für die Anerkennung ausländischer Flüchtlinge, Albert Schmid, untersagt, vor dem Bundestagsausschuß für Menschenrechte und humanitäre Hilfe, der ihn für Mittwoch eingeladen hatte, zu sprechen. Hat Schily dafür eine Begründung abgegeben? Auf welcher Grundlage erfolgte dieses Verbot?

Inneminister Schily hat in seinem Schreiben darauf abgehoben, der Dienstweg sei nicht eingehalten worden. Aber einen ...

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