Machtoptionen und Personalien

Offiziell können sie nicht miteinander und doch loten SPD, Linke und Grüne eine mögliche Koalition nach den nächsten Bundestagswahlen aus. Anton Hofreiter, Fraktionschef von Bündnis 90/Die Grünen im Bundestag, erklärte am Donnerstag in Bild, seine Partei müsse »gesprächsfähig bleiben sowohl zur Linken als auch zur Union«. »Rot-Grün wird auch in Zukunft unsere bevorzugte Option sein, aber nicht unsere einzige.« Auch SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann schloß ungeachtet der Differenzen zwischen SPD und Linken besonders in der Außenpolitik ein rot-rot-grünes Bündnis im Bund für die Zeit nach der Bundestagswahl 2017 nicht aus. »In dreieinhalb Jahren werden die Karten neu gemischt. Das ist noch lange hin«, sagte der Sozialdemokrat dem Springer-Blatt. Derzeit halte er Rot-Rot-Grün allerdings eher für unwahrscheinlich. Grund: Die »Unterstützung« aus den Reihen der Linken für Rußlands Präsidenten Wladimir Putin. »Die Linke kann es nicht. In der Außen- und Europapolitik haben sie kein Konzept, das Deutschlands Verantwortung in der Welt gerecht wird.«

Linke-Fraktionschef Gregor Gysi, gerade noch von der SPD-Formation »Netzwerker« von einer Diskussion ausgeladen, hatte am Mittwoch Sondierungen zwischen den drei Parteien noch in diesem Jahr angekündigt. »Ab Herbst wird es wohl Gespräche geben. Das wird auch durch die Krim-Krise nicht verhindert«, so Gysi im Hamburger Abendblatt. Laut Gysi gibt es drei Voraussetzungen für eine Koalition von SPD, Grünen und Linken, »wann auch immer«: Erstens müßten die Wahlergebnisse das zulassen. »Dann müssen die Schnittmengen der Politik stimmen.« Und es brauche eine Wechselstimmung in Deutschland. »Und wenn die Deutschen in der Mehrheit eine linke Regierung wollen, dann werden auch Grüne, SPD und wir nicht um die Frage einer Koalition herumkommen.«

Derweil wurde über die Medien kolportiert, wer Nachfolgerin von Sahra Wagenknecht im Linke-Bundesvorstand werden soll: Die 32jährige Fraktionsvorsitzende der Linken in Hessen, Janine Wissler. Parteichef Bernd Riexinger sagte der Berliner Zeitung vom Donnerstag: »Sie ist ein richtiges politisches Talent, hat in Hessen klug operiert und gehört zum viel versprechenden Personaltableau der Linken.« Wissler gehört zum Netzwerk Marx21. Wagenknecht hatte zu Wochenbeginn angekündigt, beim Parteitag im Mai in Berlin nicht mehr für einen der Stellvertreterposten zu kandidieren und sich mehr auf ihre Arbeit als Vizefraktionsvorsitzende im Bundestag konzentrieren zu wollen. Sie könnte mit Dietmar Bartsch in einer Doppelspitze Fraktionschef Gregor Gysi ablösen. (rg)