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Aus: Ausgabe vom 07.04.2014, Seite 5 / Inland

Kalivertrag jetzt offiziell

Erfurt. Die Bundesregierung hat nach einem Bericht der Thüringer Allgemeinen die Echtheit des schon vor Monaten veröffentlichten Vertrags zwischen der ehemaligen »Treuhandanstalt« und dem hessischen Konzern Kali + Salz (K+S) bestätigt. Zuvor hatte die Landesregierung das Papier als »streng geheim« eingestuft. Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht lehnte eine Debatte im Landtag ab, kündigte aber an, darüber im Umweltausschuß diskutieren zu lassen. In dem 1993 geschlossenen Vertrag ist die Übernahme der Thüringer Kaliwerke durch die K+S unter Zustimmung der »Treuhandanstalt« festgehalten. Dem Land Thüringen entstanden und entstehen dadurch Kosten in Millionenhöhe. Neben der Schließung der meisten Gruben und den damit verbundenen sozialen Folgen, muß Erfurt seit 1998 auch für die durch K+S verursachten Altlasten aufkommen (jW berichtete). (jW)