02.05.2014 / Inland / Seite 5

Kappe gegen Knüppel

Notwehrrrecht gegen rechtswidrige Polizeieinsätze gilt weiter: Freispruch für Aktivisten, der bei der Blockupy-Demo 2013 als »Schutzbewaffnung« ein Basecap getragen haben soll

Gitta Düperthal

Alles drehte sich beim Prozeß am Mittwoch vorm Frankfurter Amtsgericht um sogenannte passive Bewaffnung von Demonstrationsteilnehmern, um sich vor Polizeiattacken zu schützen. Hätte man meinen sollen. Einer der drei dazu geladenen Polizeizeugen muß etwas falsch verstanden haben. Zu Beginn des Prozesses erkundigte er sich, ob Polizisten zu ihren Aussagen vor Gericht mit Schußwaffen erscheinen dürften. »Solange sie sie nicht benutzen…«, hatte Richterin Ramona D...

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