Gegründet 1947 Dienstag, 5. November 2024, Nr. 258
Die junge Welt wird von 2974 GenossInnen herausgegeben
Aus: Ausgabe vom 11.06.2014, Seite 6 / Ausland

Merkel warnt vor Drohungen

Harpsund. Bundeskanzlerin Angela Merkel hat die Staatenlenker und das Parlament der EU aufgefordert, den Kommissionspräsidenten einvernehmlich zu bestimmen und auf Drohungen zu verzichten. Ohne Großbritanniens kritischen Premierminister David Cameron direkt anzusprechen, sagte Merkel nach einem Treffen mit ihm am Dienstag in Schweden, alle anstehenden Entscheidungen müßten im europäischen Geist der Kompromißsuche getroffen werden. »Drohungen gehören nicht dazu«, mahnte die CDU-Chefin nach einem Gespräch mit Cameron sowie den Ministerpräsidenten der Niederlande und Schwedens, Mark Rutte und Fredrik Reinfeldt auf dessen Regierungslandsitz in Harpsund. Alle vier erklärten aber, bei ihrem Treffen sei es um die politischen Inhalte der EU für die nächsten fünf Jahre und nicht um Personalentscheidungen gegangen.

Cameron soll nach der Europawahl im Kreis von Staats- und Regierungschefs mit dem Austritt seines Landes aus der EU gedroht haben, falls der Kandidat der siegreichen Konservativen, Jean-Claude Juncker, Kommissionspräsident werden würde. In Harpsund sagte er, die Entscheidung über den Verbleib in der EU träfen die Bürger seines Landes in einem Referendum 2017. (dpa/jW)