Türkei läßt Kurden frei

Diyarbakir. In der Türkei sind am Dienstag 30 kurdische Politiker, darunter mehrere ehemalige Bürgermeister, aus fast fünfjähriger Untersuchungshaft entlassen worden. Sie waren im Zuge einer Verhaftungswelle, der seit Frühjahr 2009 rund 8000 Kommunalpolitiker, Aktivisten, Journalisten und Anwälte zum Opfer gefallen waren, unter dem Vorwurf der Mitgliedschaft in der »Gemeinschaft der Kommunen Kurdistans« (KCK) inhaftiert worden. Seit Herbst 2011 läuft in Diyarbakir das zentrale KCK-Verfahren gegen 150 Angeklagte, von denen sich nun fast alle wieder in Freiheit befinden. Bereits am Sonntag hatte ein Gericht die Freilassung des früheren Parlamentsabgeordneten Hatip Dicle aus viereinhalbjähriger Haft angeordnet. Im Juni 2010 konnte er bei den Parlamentswahlen aus dem Gefängnis heraus als unabhängiger Kandidat seinen Wahlkreis in Diyarbakir gewinnen. Sein Mandat wurde ihm wegen der Verurteilung jedoch aberkannt und dem weit zurückliegende Kandidaten der regierenden AKP übertragen.