Rosa-Luxemburg-Konferenz am 11.01.2025
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Aus: Ausgabe vom 05.07.2014, Seite 16 / Aktion

Lektion 2: Rechtspopulismus

junge Welt-Bildungsurlaub 2014
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Oberbegriff für unterschiedliche Bewegungen und Parteien, die sich in Westeuropa in den 70er Jahren, in Osteuropa in den 90er Jahren bildeten. Sie übernehmen Positionen traditioneller rechter und faschistischer Parteien, die in großen Teilen der Bevölkerung populär sind, verbinden dies aber mit einem Bekenntnis zur parlamentarischen Demokratie. Typisch sind Hetze gegen Migranten, vor allem Muslime, nationalistische Kritik an der EU, Polemik gegen etablierte Parteien, hohe Steuern und den angeblich »liberalen« Staat sowie das Eintreten für die »Werte« des »christlichen Abendlandes«, vor allem für Law and Order, d. h. ein kultureller Rassismus. Zum Selbstverständnis gehört häufig, Repräsentant einer »schweigenden Mehrheit« zu sein und die sich daraus ergebende Forderung nach mehr Volksabstimmungen. Philipp Becher definierte 2013 R. als eine Bewegung, »die sich anschickt, eine parlamentsfähige Massenbasis für administrativ-autoritäre Politik im Spannungsfeld zwischen Partei und Sammlungsbewegung herzustellen«.

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