02.04.2001 / Ansichten

Versammlungsrecht in Gorleben ausgehebelt?

jW sprach mit Elke Steven, Mitarbeiterin beim Komitee für Grundrechte und Demokratie in Köln

Thomas Klein

(... für das sie das polizeiliche Vorgehen gegen die Anti-Castor-Proteste beobachtete)

F: Sie haben die Anti-Castor-Proteste im Wendland als Demobeobachterin begleitet. Was unterschied das polizeiliche Vorgehen von den Vorjahren?

Um das Recht Versammlungsfreiheit in der Größenordnung wahrnehmen zu können, bedurfte es der notwendigen Infrastruktur: Camps, Kommunikationsmöglichkeiten, Versorgungseinrichtungen. Mit der grundlegenden Einschränkung dieser Möglichkeiten wur...

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