Union plädiert für EU-Rüstungsindustrie

Berlin. Unionsfraktionschef Volker Kauder plädiert für eine gemeinsame europäische Verteidigungsindustrie, um den Bestand der deutschen Waffenschmieden zu sichern. »In diesem Zusammenhang müssen dann auch die Ausfuhrbestimmungen für Rüstungsgüter europäisch harmonisiert werden«, forderte er in der Welt am Sonntag. Damit nahm er Bezug auf die Debatte über die von Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) verfochtene restriktivere Rüstungsexportpolitik. Kauder formulierte als Grundsatz, daß die Kernbereiche der Militärtechnik in Deutschland erhalten bleiben müßten. Allein die Bestellungen der Bundeswehr reichten dafür nicht aus. »Daher müssen mehr und mehr europäische Rüstungskonzerne entstehen, vor allem deutsch-französische«, sagte der CDU-Politiker. Kürzlich war bekanntgeworden, daß im Bereich der Panzerproduktion der deutsche Hersteller Krauss-Maffei Wegmann (KMW) mit seinem französischen Konkurrenten Nexter zusammengehen will.

(Reuters/jW)