SCO: Daten und Fakten

Die Schanghai-Organisation für Zusammenarbeit (SCO) wurde 2001 gegründet, zunächst als sehr loses Bündnis zwischen China, Kasachstan, Rußland, Kirgisien, Usbekistan und Tadschikistan. Afghanistan, Indien, Iran, die Mongolei und Pakistan wurden in den folgenden Jahren als Beobachter eingebunden. Die USA haben ebenfalls einen entsprechenden Antrag gestellt, erhielten jedoch keine Einladung. Belorußland, Sri Lanka und die Türkei gelten als SCO-Dialogpartner.

Die koordinierte Bekämpfung der »drei Kräfte des Bösen«, wie es der vormalige chinesische Außenminister Yang Jiechi 2011 nannte, nämlich »Terrorismus, Separatismus und Extremismus« gehört zu den Prioritäten der Organisation. Zu diesem Zweck werden unter anderem regelmäßig gemeinsame Polizei- und Militärmanöver abgehalten, das letzte Ende August in China mit einer Beteiligung von rund 7 000 Soldaten. Seit 2002 gibt es ein gemeinsames »Zentrum zur Bekämpfung des Terrorismus« mit Sitz in Usbekistans Hauptstadt Taschkent. Daneben gehört die Förderung der technisch-wissenschaftlichen Zusammenarbeit und die Vertrauensbildung zu den erklärten Zielen der Organisation. Sie ist formal bisher weder Militär- noch Wirtschaftsbündnis, allerdings fanden in den letzten Jahren die russisch-chinesischen Militärmanöver unter dem Dach der SCO statt. Bereits vor zehn Jahren machte die chinesische Regierung den Vorschlag, die SCO zu einer Freihandelszone auszubauen, was aber bisher nicht umgesetzt wurde. Seit 2005 gelten gemeinsame Energieprojekte als Priorität auf diesem Gebiet.

Das SCO-Sekretariat ist in Beijing angesiedelt und verfügt mit fünf Millionen US-Dollar (3,86 Millionen Euro) über ein auffallend mageres Budget für sich und das »Antiterrorzentrum« in Taschkent. Arbeitssprachen sind bisher Russisch und Chinesisch, allerdings dürfte bald auch Englisch hinzukommen, wenn Indien und Pakistan tatsächlich beitreten sollten. Neben den Staats- und Regierungschefs kommen auch die Außen- und anderen Fachminister regelmäßig zusammen, doch im Vergleich zu anderen regionalen Allianzen wie der südostasiatischen ASEAN oder gar der EU sind das Ausmaß der Integration und der Umfang der gemeinsamen Politik bisher eher gering.

(wop)