16.05.2001 / Thema / Seite 0

In der Kompromißfalle

PDS-Programm und PDS-Wirklichkeit am Beispiel der Steuerreform (Teil I)

Sigurd Schulze

Vor ihren Parteitagen in Münster und Cottbus mußte sich die PDS zwei Problemen von programmatischer Bedeutung stellen. Das erste: die Beteiligung an internationalen Militäreinsätzen. Der Münsteraner Parteitag entschied, daß es beim Parteiprogramm bleibt: »Wir lehnen Denken und Handeln in Abschreckungs-, Bedrohungs- und Kriegsführungskategorien ab.«

Das zweite: die Steuerreform der Schröder-Regierung. Die PDS lehnte sie im Mai 2000 im Deutschen Bundestag ab. Der ...

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