06.07.2001 / Ansichten

Wer zahlt für Abschiebungen?

jW fragte Frank Gockel, Pressesprecher der »Hilfe für Menschen in Abschiebehaft Büren e.V.«

F: Im Abschiebegefängnis Büren ist vor kurzem eine neue Regelung in Kraft getreten, nach der Inhaftierten Gelder für die Unterbringung abverlangt werden. Worauf stützt sich diese Regelung?

Sie stützt sich darauf, daß Abschiebehäftlinge nach dem Ausländergesetz grundsätzlich ihre Abschiebehaft - und alle Kosten, die bei der Abschiebung anfallen - selber bezahlen müssen, soweit das ihren finanziellen Möglichkeiten entspricht. Diese Kosten liegen bei einem Abschiebefall...

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