Das ist falsch

Der Deutsche Kulturrat hat für 2014 Bilanz gezogen. Seit einigen Jahren werde die Qualität der Bundeskulturpolitik mit der Erhöhung des Kulturetats gleichgesetzt, erklärte Geschäftsführer Olaf Zimmermann am Montag. »Das ist falsch, denn der Kulturetat ist nur ein Gradmesser für eine erfolgreiche Bundeskulturpolitik.« Mindestens ebenso wichtig sei das Verabschieden von kulturfreundlichen Gesetzen. Beispielhaft sei die Reform der Künstlersozialversicherung (KSK) gewesen. Im Bundeshaushalt 2015 sei die Kultur ein Gewinner. Der Haushaltsausschuss hatte den Etat von Kulturstaatsministerin Monika Grütters (CDU) im November um 118 Millionen Euro auf rund 1,34 Milliarden Euro aufgestockt. Wie mehrmals zuvor warnte der Rat vor dem geplanten Freihandelsabkommen TTIP, das im Sinne einer »radikalen Philosophie« abgeschlossen werden soll: »Markt vor Gemeinwesen«. Die Bundeskanzlerin unterstütze diesen Weg nachdrücklich. Zum internationalen Tag der kulturellen Vielfalt (21. Mai) will der Kulturrat 2015 bundesweit gegen TTIP mobilisieren. Der 1981 gegründete Kulturrat sieht sich heute als »Spitzenverband der Bundeskulturverbände«. (dpa/jW)