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Aus: Ausgabe vom 07.01.2015, Seite 7 / Ausland

Palästina erkennt Weltstrafgericht an

Den Haag. Die palästinensische Autonomiebehörde hat die Zuständigkeit des Internationalen Strafgerichtshofs für mögliche Verbrechen auf dem von ihr kontrollierten Gebiet anerkannt. Damit sei theoretisch der Weg für ein Ermittlungsverfahren gegen Israel frei, bestätigte ein Gerichtssprecher am Dienstag in Den Haag. Palästina ist allerdings noch nicht dem sogenannten Römischen Statut, dem Grundlagenvertrag des Gerichtes, beigetreten. Ein entsprechendes Gesuch der palästinensischen Regierung wird zur Zeit von den Vereinten Nationen in New York geprüft. (dpa/jW)

 

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