14.01.2015 / Inland / Seite 4

Weniger Erfolge für Flüchtlinge

Zehn Jahre Berliner Härtefallkommission: Mitglieder und Integrationsbeauftragte zogen Bilanz

Jana Frielinghaus

Eigentlich gibt es die Berliner Härtefallkommission, die Migranten und Flüchtlingen ohne Bleiberecht in Notlagen zu einer Aufenthaltserlaubnis verhelfen und bereits verfügte Abschiebungen verhindern kann, schon seit 1990. Doch erst vor zehn Jahren wurde ihre Arbeit auf eine gesetzliche Grundlage gestellt. Denn erst zum 1. Januar 2005 trat Paragraph 23 a des Aufenthaltsgesetzes in Kraft, der den Bundesländern die Einrichtung solcher Gremien offiziell ermöglicht.

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