Rosa-Luxemburg-Konferenz am 11.01.2025
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Aus: Ausgabe vom 04.03.2015, Seite 1 / Inland

Einwanderung: SPD stellt Punktesystem vor

Berlin. Die SPD hat ein Punktesystem für Einwanderer nach kanadischem Vorbild ins Gespräch gebracht. Das sieht ein Positionspapier vor, das Fraktionschef Thomas Oppermann am Dienstag in Berlin vorstellte. Jedes Jahr solle eine Quote festgelegt werden, wie viele Zuwanderer für welche Branchen gebraucht werden. Bewerber bekämen dann unter anderem gemäß Bedarf eine Punktzahl. CDU und CSU im Bundestag reagierten ablehnend. Auch aus der eigenen Partei gibt es Widerstand. SPD-Vorsitzender Sigmar Gabriel sagte, zunächst müsse man Flüchtlingen eine Perspektive bieten und Deutsche ohne Schulabschluss qualifizieren. Der stellvertretende Vorsitzende der Linksfraktion Dietmar Bartsch begrüßte ein Einwanderungsgesetz, lehnte aber das Punktesystem ab, weil das dazu führt, dass man in Gute und Schlechte aufteilt«. (dpa/jW)