Keine Konventionalstrafe für Panzer vereinbart

Berlin. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) kann nach Informationen des Spiegel bei vielen Rüstungsprojekten trotz eklatanter Abweichungen von den Vereinbarungen kaum mit finanzieller Entschädigung durch die Industrie rechnen. So sei beim deutlich verteuerten Schützenpanzer »Puma« eine Konventionalstrafe für die Herstellerfirmen Rheinmetall und Krauss-Maffei Wegmann (KMW) »nicht vereinbart, da sie im Rahmen der Vertragsverhandlungen nicht durchsetzbar« gewesen sei, schreibt das Magazin unter Berufung auf interne Dokumente des Ministeriums. Auch beim Transporthubschrauber NH90 seien bestenfalls »geringe Vertragsstrafen« für den Hersteller zu erwarten, schreibt das Magazin. (dpa/jW)