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04.04.2015 / Abgeschrieben / Seite 0

»Antikapitalistische Ausrichtung«

»Verfassungsschutz« ignoriert Pressefreiheit: junge Welt wird überwacht und in jährlichem Spitzelbericht aufgeführt

Laut einem Urteil des Bundesverfassungsgerichts dürfen Zeitungen nicht in Berichten des Verfassungsschutzes aufgeführt werden – wegen Einschränkung der Pressefreiheit und Geschäftsschädigung. Das hält das Bundesamt für Verfassungsschutz nicht davon ab, junge Welt als »bedeutendes« bzw. »bedeutendstes Printmedium in der linksextremistischen Szene« regelmäßig in den Jahresberichten zu listen. Einige Beispiele:

Im »Verfassungsschutzbericht 2006« heißt es über di...

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