Die KPÖ hat ein neues Frauenprogramm

Graz. Ein aktualisiertes Frauenprogramm für die Kommunistische Partei Österreichs (KPÖ) wurde vor knapp zwei Wochen in Graz der Öffentlichkeit präsentiert und mit Genossinnen aus der Landeshauptstadt der Steiermark diskutiert. Sein Titel: »Lieber gleichberechtigt als später«. Die KPÖ-Landtagsabgeordnete Claudia Klimt-Weithaler stellte das Papier vor und erörterte es auf dem Podium gemeinsam mit Ingrid Franthal vom Unabhängigen Frauenbeauftragten Kollektiv, Elke Edlinger, ehemalige Grazer Frauenstadträtin, und der feministischen Wissenschaftlerin Iris Mendel.

In den 90er Jahren war die KPÖ die erste österreichische Partei mit einem Frauenprogramm. Dieses wurde im Laufe der letzten zwei Jahre in einem breiten Diskurs überarbeitet und auf einer Konferenz im November beschlossen. Vieles habe sich seit der Erstellung des ersten Programms verändert, sagte Klimt-Weithaler. »Ein Beispiel ist die spezielle Situation von Migrantinnen und die Lage der Frau seit Beginn der Wirtschaftskrise, die sich dramatisch verschärft hat.« In dem neuen Papier wird in fünf Kapiteln die Situation als Frau im Kapitalismus aus marxistischer Sicht analysiert. Der Alltag der Frauen sei maßgeblich von prekären Arbeitsbedingungen, unterbezahlten Teilzeitjobs und geringen Aufstiegschancen geprägt, heißt es darin. Zusätzlich seien sie vermehrt mit unbezahlter Reproduktionsarbeit, Sexismus und veralteten Denkmustern konfrontiert.

Das Programm zählt aber nicht nur auf, was schief läuft. Am Ende jedes Kapitels sind Forderungen aufgelistet. Und im Kapitel »Marxismus-Feminismus« heißt es: »Es ist unerlässlich, für konkrete Verbesserungen im Leben der Frau auf dem Boden des Kapitalismus zu kämpfen, auch wenn die Unterdrückung hier nicht endgültig überwunden werden kann. Erst der Sozialismus schafft die Voraussetzungen dafür (…)«. Als langfristiges Ziel benennt die KPÖ eine »klassenlose, gänzlich ausbeutungsfreie und herrschaftslose Gesellschaft«. Sara Noémie Plassnig, Graz