Rosa-Luxemburg-Konferenz am 11.01.2024
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Aus: Ausgabe vom 09.05.2015, Seite 4 / Inland

G36: SPD für Untersuchungsausschuss

Berlin. Nach den jüngsten Enthüllungen in der Affäre um das Bundeswehr-Sturmgewehr G 36 hat sich auch die SPD für die Einberufung eines parlamentarischen Untersuchungsausschusses ausgesprochen. »Wir sollten exemplarisch einmal durchchecken, was in diesem Haus eigentlich los ist«, sagte SPD-Verteidigungsexperte Rainer Arnold der Rheinischen Post (Freitagausgabe). Die Grünen wollen mit der Einberufung des Gremiums klären, warum ein Abteilungsleiter den militärischen Geheimdienst einschalten wollte, um negative Berichterstattung über das G 36 zu beenden, und warum die Verteidigungsministerin diese Information nicht erreichte (jW berichtete). Die Union hält einen Untersuchungsausschuss für »nicht zielführend«. (dpa/jW)