Rosa-Luxemburg-Konferenz am 11.01.2025
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Aus: Ausgabe vom 09.06.2015, Seite 4 / Inland

SPD-Spitze will Parteiausschluss Edathys

Berlin. Das SPD-Bundespräsidium hat einstimmig beschlossen, das Parteiausschlussverfahren gegen Sebastian Edathy fortzusetzen, kündigte Generalsekretärin Yasmin Fahimi am Montag in Berlin an. Das SPD-Schiedsgericht im Bezirk Hannover hatte Edathys Parteiausschluss wegen der Kinderpornografie-Affäre vergangene Woche abgelehnt. Edathy sollte demnach seine Mitgliedschaft lediglich für drei Jahre ruhen lassen. Das SPD-Präsidium vertrete hingegen weiterhin die Auffassung, Edathys Verhalten sei »unvereinbar mit den Grundwerten der Sozialdemokratie«, sagte Fahimi. (AFP/jW)